Allgemeine Geschäftsbedingungen

I.  Was ist SO!APART insight?

SO!APART insight ist ein Online-Fachmagazin zu Themen rund um das Temporäre Wohnen. Herausgeberin ist Anett Gregorius, Gründerin und Inhaberin von Apartmentservice, Berliner Allee 36, 13088 Berlin, Deutschland (im Folgenden „Apartmentservice” genannt).

Ein Teil der Inhalte ist für Besucher der Webseite (im Folgenden „Nutzer” genannt) kostenfrei lesbar, die Mehrheit der Beiträge befindet sich hinter einer Bezahlschranke, hinter welcher insight+ Abonnenten jederzeit alle verfügbaren Inhalte zur Verfügung stehen. Durch das „Paid-Content-Konzept“ wird die inhaltlichen Qualität und die Unabhängigkeit in einem werbefreien Umfeld gewährleistet.

Der Nutzer sichert mit seiner Registrierung oder Bestellung eines Abonnements eine ausschließlich persönliche Nutzung und nur für seine eigenen geschäftlichen oder beruflichen Zwecke zu. Eine geschäftliche Nutzung der Apartmentservice-Datenerhebungen ist nur beim Abonnement insight+ Professional möglich.

II.  Geltungsbereich

Apartmentservice führt jede Nutzung des Internetangebotes auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Die AGB werden mit der Registrierung des Nutzers anerkannt und verbindlich vereinbart. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt ihrer Nutzung online abrufbaren AGB. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, sie werden von Apartmentservice schriftlich bestätigt.

III.  Registrierung, Vertragsmöglichkeiten, Vertragsschluss, Zugangsberechtigung

a)  Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese AGB an.
b)  Es kann zwischen drei verschiedenen Abonnements gewählt werden:
     - insight+ Regular => für einen Nutzer für jeweils ein Jahr
     - insight+ Company => für bis zu drei Nutzer für jeweils ein Jahr
     - insight+ Professional => für einen Lese- und Datennutzer für jeweils ein Jahr

c)  Verträge über kostenpflichtige Angebote schließt Apartmentservice ausschließlich mit volljährigen und auch sonst voll geschäftsfähigen Nutzern ab. Eine Verpflichtung, das Angebot des Nutzers anzunehmen, besteht für Apartmentservice nicht.
d)  Ein Vertrag zwischen Apartmentservice und dem Nutzer über die Bereitstellung des gewünschten kostenpflichtigen Informationsdienstes kommt erst zustande, wenn der Nutzer ein Abonnement erfolgreich abgeschlossen und bezahlt hat. Die Online-Bestellung wird dem Nutzer von Apartmentservice oder seinem Erfüllungsgehilfen unverzüglich durch den Zugang der Bestellung per E-Mail bestätigt.
e)  Nach Vertragsschluss erhält der Nutzer Zugang zu allen Artikeln hinter der Bezahlschranke durch Übermittlung von Benutzername und Passwort. Diese Zugangs- und Nutzungsberechtigung gilt nur für einen Nutzer. Bei Abschluss des Abonnements insight+ Company, bei dem bis zu drei Nutzer berechtigt sind, auf die insight+ Artikel zuzugreifen, muss der Käufer des insight+ Company Abonnements hierfür die Namen des zweiten und dritten Nutzers an SO!APART insight melden, damit der Zugang freigeschaltet werden kann. Dies erfolgt manuell durch Apartmentservice. Jeder Nutzer verpflichtet sich, seinen Benutzernamen sowie das Passwort nicht an Dritte weiterzugeben.

IV.  Änderungen der AGB

Apartmentservice ist jederzeit berechtigt, auch innerhalb einer laufenden Geschäftsbeziehung die AGB durch Mitteilung gegenüber dem Nutzer unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zu ändern. Diese Mitteilung kann in verbindlicher Weise nicht nur durch Übermittlung des vollständigen Textes der AGB, sondern auch durch Hinweis und Verweis auf die Fundstelle des Volltextes der AGB im Internet erfolgen. Falls der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gilt dies als Annahme der AGB in der geänderten Form.

V.  Zugang zum Informationsdienst SO!APART insight

a)  Die Abonnements gewähren einen zeitlich begrenzten Zugriff auf alle aktuellen Informationen sowie auf ausgewählte Daten und unterscheiden sich gemäß der vereinbarten Vertragsleistung nach Zugriffsrechten, Nutzungsrechten und Preisen.
b)  Die Bereitstellung des Internetzuganges des Nutzers sowie die Aufrechterhaltung der Online-Verbindung fällt ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Nutzers. Die Gebühren der Internetverbindung sind in den Preisen für diesen Informationsdienst nicht enthalten.

VI.  Verpflichtung zur Rücksichtnahme und Werbeverbot

Der Nutzer verpflichtet sich, bei interaktiven bzw. dialogorientierten Angeboten, insbesondere der Kommunikation zu anderen Nutzern von SO!APART insight oder zu den in den Datenbanken registrierten Kontakten, sich auf den professionellen Meinungsaustausch zu beschränken, keine werblichen Aktivitäten zu entfalten und auf die Belange der anderen Teilnehmer Rücksicht zu nehmen.

VII.  Urheberrechte

a)  Die durch SO!APART insight vertriebenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechts- und -schutzgesetzen. Die heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Inhalte von SO!APART insight sind nur für den persönlichen und sonstigen eigenen Gebrauch des Nutzers bestimmt. Die heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Daten (von Apartmentservice erhobenen Daten) dürfen außerhalb der Grenzen des persönlichen und sonstigen eigenen Gebrauchs nicht vervielfältigt, insbesondere nicht Dritten überlassen, elektronisch oder sonst wie weiterverbreitet, öffentlich wiedergegeben oder weiter veröffentlicht werden. Im Zweifelsfall ist die schriftliche Genehmigung von Apartmentservice einzuholen.
b)  Die Inhalte sind für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt und dürfen nur dann kopiert oder ausgedruckt werden, wenn sichergestellt ist, dass die Dokumente nicht verändert oder verfälscht sind und SO!APART insight als Quelle genannt, dies zum Beispiel bei Zitierungen in anderen Medien. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den abgerufenen Daten nicht entfernen. Verstöße gegen die Bestimmungen des Urhebergesetzes sind strafrechtlich relevant und werden von Apartmentservice mit Nachdruck verfolgt. Darüber hinaus bleibt die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vorbehalten.

VIII. Gewerbliche Weiterverwertung von Inhalten durch Dritte

Die Weiterverwertung von Inhalten von SO!APART insight für gewerbliche oder kommerzielle Zwecke, insbesondere die Veröffentlichung in Medien, erfordert die ausdrückliche, schriftliche Genehmigung von Apartmentservice. Nutzern des insight+ Professional dürfen die von Apartmentservice erhobenen und publizierten Daten für eigene Reports, die an Dritte verkauft werden, verwenden, aber nicht für Presseaussendungen. Bei den beiden anderen Abonnementarten insight+ Regular und insight+ Company ist nichts davon erlaubt. Bei Verstößen gegen diese Bestimmung hat der Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000 an Apartmentservice zu bezahlen. Darüber hinaus gehende Schadenersatzansprüche bleiben davon unberührt.

IX.  Vergütung

a)  Die Preise für den Informationsdienst richten sich nach der jeweiligen Preisangabe bei der Bestellung. Die Zahlung erfolgt ohne Abzug. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen nicht eingeschlossen und wird für Nutzer mit Anschrift in Deutschland in der jeweils gesetzlichen Höhe ausgewiesen. Die jeweilige Vergütung ist vor Erhalt der Lieferung und Leistung mit Abschluss des Vertrages sofort fällig.
b)  Apartmentservice behält sich Preiserhöhungen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen vor.

X.  Verzug

Im Falle eines Zahlungsverzuges des Nutzers ist Apartmentservice berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, setzt der Zahlungsverzug 14 Werktage Tage nach Rechnungsversand ein. Eine gesonderte Mahnung ist hierfür nicht erforderlich. Das Recht auf außerordentliche Kündigung durch Apartmentservice bleibt unberührt.

XI.  Gewährleistung

Apartmentservice übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit der Portal-Software beim Nutzer und auch keine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung des Informationsdienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

XII.  Haftung

a)  Apartmentservice haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Apartmentservice nur und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, sofern eine Pflicht verletzt wird, die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist.
b)  Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
c)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Apartmentservice haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Informationsdienstes noch für technische und elektronische Fehler während einer Übermittlung oder anderen Nutzung, auf die Apartmentservice keinen Einfluss hat, was insbesondere Leistungsstörungen aufgrud höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens einschließt. In diesen Fällen besteht insbesondere kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises.
d)  Apartmentservice ist jedoch bemüht, den Zugang zu dem Online-Angebot 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internets bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Hierfür haftet Apartmentservice nicht.
e)  Für den Verlust von Daten haftet Apartmentservice nur Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
f)  Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Apartmentservice.
g)  Soweit auf der Webseite von SO!APART insight eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Webseiten, Dienste etc. Dritter, z. B. durch Erstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet Apartmentservice weder für die Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken, Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet Apartmentservice nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität, etc.
h)  Apartmentservice übt bei der Erstellung des Angebotes unter der Website „www.soapart-insight.de” größte Sorgfalt. Dennoch kann keine Haftung für fahrlässiges Verhalten, insbesondere bezogen auf die Inhalte von SO!APART insight, übernommen werden. Gewährleistung für den Umfang wird ebenfalls nicht übernommen.

XIII.  Datenschutz und Datensicherheit

a)  Apartmentservice verwendet die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
b)  Personenbezogene Daten des Nutzers, soweit diese für die Begründung, die inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung von Verträgen mit den Kunden verwendet.
c)  Personenbezogene Daten des Nutzers, die erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Online-Angebote von SO!APART insight zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden von Apartmentservice ausschließlich zur Abwicklung von Verträgen mit dem Nutzer und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Online-Angebots verwendet. Solche Nutzungsdaten können auch für Zwecke der Werbung und Marktforschung verwendet werden, sofern der Nutzer einer solchen Nutzung der Daten zugestimmt hat.

In unserer Datenschutzerklärung finden Sie hierzu weitere Informationen.

XIV.  Kündigung

a)  Die Abonnements insight+ Regular, insight+ Company und insight+ Professional können frühestens mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit gekündigt werden. Wird das Jahresabonnement nicht vier Wochen vor dem vertraglichen Laufzeitende gekündigt, so verlängert sich dieses automatisch immer wieder um ein weiteres Jahr.
b)  Die Kündigung kann nach dem Einloggen über den Bereich "Abo verwalten" erfolgen. Alternativ kann sie Apartmentservice auch rechtzeitig auf postalischem Wege oder per E-Mail an soapart-insight@apartmentservice.de zugehen. Sie bedarf zu ihrer Wirksamkeit in jedem Fall der Schriftform.
c)  Nach Vertragsende ist der Zugriff auf die insight+ Artikel nicht mehr möglich.

XV.  Kündigung aus wichtigem Grund

a)  Apartmentservice ist berechtigt, jeden Nutzungsvertrag mit dem Nutzer einseitig zu kündigen, wenn ein Missbrauch oder den vertraglichen Bestimmungen entgegenstehender Gebrauch der Zugangsdaten durch den Abonnenten erfolgt, insbesondere bei Weiterleitung der Daten an Dritte oder in anderer Art und Weise gegen einzelne Bestimmungen dieses Vertrages verstoßen wird.
b)  Apartmentservice ist ferner berechtigt, das Vertragsverhältnis in den gesetzlichen Fällen ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund zu kündigen. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt als ein solch wichtiger Grund insbesondere, wenn der Nutzer unter Verwendung von Inhalten oder Leistungen aus SO!APART insight gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt oder Straftaten begeht, oder der Nutzer mit einer fälligen Forderung bzw. sonstigen finanziellen Leistungen in Verzug ist und trotz vorausgegangener Mahnung mit Ablehnungsandrohung innerhalb einer Frist von 14 Tagen nicht zahlt.

XVI.  Abtretungs- und Aufrechnungsverbot

Der Nutzer kann Forderungen gegenüber Apartmentservice ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Apartmentservice nicht abtreten und mit diesen nur aufrechnen, wenn sie schriftlich anerkannt oder rechtskräftig bestätigt sind.

XVII.  Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und Apartmentservice ist der Geschäftssitz von Apartmentservice (Berlin). Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Nutzer und Apartmentservice gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Apartmentservice.

XVIII.  Salvatorische Klausel

Sollten einzelne der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich diese AGB als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollten.

Stand: April 2024